DOKUMENTE
Interviews und Stellungnahmen von AGA-Mitgliedern
Bundeszentrale für Politische Bildung: Stellungnahme der AGA-Vorsitzenden Dr. Tessa Hofmann zum Beitrittsprozess der Türkei ( 339 kb) Stellungnahme der AGA-Vorsitzenden Dr. Tessa Hofmann zum Beitrittsprozess der Türkei auf der Webseite der Bundeszentrale für Politische Bildung: "Reformen durchsetzen - Ergebnisse prüfen" http://www.bpb.de/internationales/europa/tuerkei-und-eu/52328/tessa-hofmann |
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Stellungnahmen von EKD zum 90. Jahresgedenken an den Völkermord an den Armeniern ( 6 kb) Rat der EKD: „Erinnern um der Versöhnung willen“. Erklärung zum Völkermord an den Armeniern |
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Interview "Anerkennung ist die Vorbedingung für Aussöhnung" ( 109 kb) Interview "Anerkennung ist die Vorbedingung für Aussöhnung" der AGA-Vorsitzenden Dr. Tessa Hofmann in "Golos Armenii" (Jerewan) vom 03.03.2005 |
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Interview mit Dr. Gerayer Koutcharian ( 204 kb) Interview mit AGA-Gründungsmitglied Dr. Gerayer Koutcharian in der Zeitung "Demo" in Arzach vom 31.05.2004 (Armenisch) |
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"Stern"-Umfrage unter Politikern, Wissenschaftlern, Autoren und Menschenrechtlern zum EU-Beitritt der Türkei (08. Juni 2004) ( 186 kb) | |
Interview mit Dr. Gerayer Koutcharian ( 141 kb) Interview mit AGA-Gründungsmitglied Dr. Gerayer Koutcharian in der Zeitung "Hajastan" vom 07.05.2004 (Armenisch) |
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EU-Beitrittswunsch der Türkei: Der deutsche Standpunkt ( 153 kb) Interview mit Dr. Tessa Hofmann in "Les Nouvelles d'Arménie Magazine" |
DER EU-BEITRITTSPROZESS DER TÜRKEI
EU Fortschrittsbericht Türkei - 2006 ( 261 kb) EU Fortschrittsbericht Türkei - 2006 - auf english ( 279 KB) |
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Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) : Türkei und EU" ( 285 kb) "Türkei und EU": Unter dieser Überschrift veröffentlicht die Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) aus aktuellem Anlass auf ihrer Webseite Informationen und Meinungen zu den Aspekten "Vorgeschichte" (des EU-Beitritts), "Grenzen Europas", "Organisation der EU", "Wirtschaft und Soziales", "Europäische Identität", "Menschenrechte", "Diskussionen in der Türkei", "Stimmungen", "Chronologie", "Weitere bpb-Angebote", "Debatte 2004". http://www.bpb.de/internationales/europa/tuerkei-und-eu/ |
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"Türkei am Scheideweg: AGA-Pressemitteilung zum Beitrittsprozess der Türkei" vom 11. Juli 2006 ( 311 kb) Die türkische Bestsellerautorin Elif Shafak wird wegen "Verunglimpfung der Türkei" angeklagt |
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Die Lage der griechischen Minderheit in der Türkei heute ( 170 kb) | |
Brüssel, 9. November 2005: EU verabschiedet kritischen Fortschrittsbericht zum Türkei-Beitritt ( 823 kb) Das "Erweiterungspaket" besteht aus mehreren Papieren und enthält kritische Feststellungen über ausstehende Anpassungen vor allem im Bereich der Menschen- und Minderheitenrechte. Im Türkei-Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission heißt es über den Reformprozeß im Berichtszeitraum (Oktober 2004 bis 30. September 2005) unter anderem: "Das Tempo der Veränderungen hat sich im Jahr 2005 verlangsamt und die Umsetzung der Reformen bleibt ungleichmäßig. Obwohl Menschenrechtsverletzungen abnehmen, kommen sie weiterhin vor, und es besteht ein dringender Bedarf, sowohl die bereits vorhandenen Gesetze auch anzuwenden und in Hinblick auf bestimmte Bereiche weitere gesetzlichgeberische Initiativen zu ergreifen. Insbesondere sollte die Türkei den Reformprozeß besser in die Arbeit aller öffentlichen Behörden integrieren. Die Verpflichtung der Türkei zu weiteren politischen Reformen sollte in konkretere Errungenschaften zum Nutzen sämtlicher türkischen Bürger ungeachtet ihrer Abstammung münden. Progress Report - November 9, 2005 (English) ( 823 KB) Accession Partnership - November 2005 (Deutsch) ( 106 KB) Accession Partnership - November 2005 (English) ( 89 KB) |
VERHANDLUNGEN ZUM EU-BEITRITT DER TÜRKEI
Am 6. Oktober 2004 veröffentlichte die Europäische Kommission den Türkei-Jahresfortschrittsbericht für den Berichtszeitraum 2004.Die für Minderheitenrechte und -fragen relevanten Abschnitte finden sich unter dem Abschnitt 1.3. ("Human rights and the protection of minorities", Seite 29-33) sowie auf Seite 43-51 (unter anderem über Religionsfreiheit).
Zu den wichtigen Verbesserungen gehört, dass im März 2004 ein Erlass verabschiedet wurde, der die Diskriminierung auf rassischer, ethnischer, religiöser, geschlechtlicher Grundlage in Schullehrbüchern künftig verhindern soll. Zugleich ist dem EU-Bericht zu entnehmen, dass diskriminierende Darstellungen ethnischer/religiöser Minderheiten noch in türkischen Schulbüchern enthalten sind.
Ob die zahlreichen Verbesserungen, die gesetzgeberisch im Minderheitenschutz vorgenommen wurden, auch in der Rechtspraxis greifen, bleibt abzuwarten. Eine wichtige Kontrollinstanz, der OSCE High Commissioner on National Minorities (Ankara), ist hinzugekommen.
Der Bericht empfiehlt den Regierungschefs der EU-Staaten, die am 17. Dezember 2004 über den Beitrittsantrag der Türkei beschliessen, eine positive Entscheidung.
http://europa.eu.int/comm/enlargement/report_2004/pdf/rr_tr_2004_en.pdf
Tiefe Besorgnis um die christlichen Minderheiten" drückt die "Konferenz Europäischer Kirchen" in ihrer Stellungnahme aus. Dieses oberste ökumenische Gremium Europas nimmt den EU-Beitrittswunsch der Türkei zum Anlass, zu einer Erörterung europäischer Identität aufzuwurfen
http://www.cec-kek.org/pdf/RelationshipofEUtoTurkey.pdf
Die Rolle bzw. Nicht-Rolle der türkischen Vergangenheitsaufarbeitung bei den Beitrittsverhandlungen schildert ein Beitrag der Internet-Zeitschrift "Cafébabel" vom 1.10.2004:
Über die aktuelle Lage der nichtmuslimischen Minderheiten in der Türkei (Christen und Juden) informieren unter anderem folgende Artikel:
a) Christliche Minderheiten (allgemein)
FAZ: Türkische Christen Unerfüllte Hoffnungen ( 38 kb) |
b) Armenier
c) Syrisch-Orthodoxe (Aramäer)
d) Juden
Antisemitismus: Totgeschwiegen. ( 168 kb) (http://www.hagalil.com; entnommen aus: „pogrom – bedrohte Völker“, 35. Jg., Nr. 266, 2004, 4) |
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Rifat N. Bali (Istanbul): Antisemitismus in der Türkei: Mehr als nur totgeschwiegen. ( 38 kb) („Jungle World“ Nr. 12, 12.03.2004 entnommen: http://www.klick-nach-rechts.de/ticker/2004/03/antisemitismtuerkei1.htm) |
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Corry Görgü: Die Türkei ist frei von Antisemitismus, oder der Mond ist eine Scheibe. |
ANERKENNUNG DES VÖLKERMORDES
a) an Armeniern
aa) durch nationale Parlamente
aaa) durch die Große Nationalversammlung der Republik Türkei
Anschreiben des Vereins der Völkermordgegner e.V. an den Präsidenten und die Abgeordneten der Republik Türkei (04.11.1999) in deutscher Übersetzung. ( 22 kb) |
aab) durch den Deutschen Bundestag
aaba) Kleine Anfragen an die Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Petitionsverfahren der Arbeitsgruppe Anerkennung
aabb) Medienecho des Petitionsverfahrens der Arbeitsgruppe Anerkennung
ab) Anerkennung des Völkermordes an Armeniern durch Landesparlamente
aba) durch den Bayerischen Landtag
b) Anerkennung des Völkermordes an Syrern (Aramäern und Assyrern)
Beschluss des Deutschen Bundestages vom 20.02.2003 zur Petition der Assyrian-Chaldaen-Syriac Union (Pet 4-14-05-08-048228). ( 34 kb) |
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