Berlin, 27. April 2015: AGA fragt Bundestagspräsidenten: „Wann dürfen wir mit Abstimmung rechnen?“

Am 24. April 2015 wurden drei dem Bundestag vorliegende Beschlussfassungsanträge der Fraktionen der Großen Koalition, der Grünen sowie der Linken zur weiteren Beratung an den Auswärtigen Ausschuss verwiesen. Alle drei Entwürfe enthalten den Begriff Völkermord, wenn auch mit unterschiedlicher Gewichtung, mit unterschiedlichen Begründungen und erinnerungspolitischen Ableitungen. Da uns unklar ist, wann und wie daraus eine gemeinsame Vorlage wird bzw. ob es überhaupt zu einer solchen kommt, haben wir uns an den Präsidenten des Deutschen Bundestages gewendet und regen an, dass auch andere an einer Beschlussfassung des Bundestages interessierte Bürger_innen brieflich nachfragen.

Eine Zusammenfassung der am 24. April 2015 von Sprechern aller Bundestagsfraktionen vorgetragenen Meinungsäußerungen finden sich auf dieser Webseite des Bundesstags, zusammen mit einer Videoaufzeichnung und vor allem den Links zu den bisherigen Beschlussvorlagen: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2015/kw17_de_armenier/369868
AGA Brief an Prof. Dr Norbert Lammert.  (  250 kb)