Berlin, 12. und 14. April 2016: Deutsche Genozid-Anerkennung geht in die nächste Runde – Fraktionsvorsitzender Kauder kündigt Debatte im Bundestag für 2. Juni 2016 an

Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich sporadisch seit dem Jahr 2000 mit dem osmanischen Genozid an über drei Millionen Christen (bzw. mit dem Genozid an 1,5 Mio. Armeniern). Bisher war diese erinnerungspolitische Aufarbeitung des deutschen Gesetzgebers weitgehend von der Türkeipolitik und entsprechenden „windows of opportunity“ abhängig.

Doch am 12. April 2016 tauchten, erstmals in den sozialen Netzen, Gerüchte auf, der Vorsitzende der Regierungsfraktion, Volker Kauder, habe eine „Anerkennungs“-Resolution bzw. deren Abstimmung für den 2. Juni 2016 in der Fraktion angekündigt („Wir ducken uns nicht weg!“). Zwei Tage darauf äußerte sich Kauder öffentlich in einem Interview mit dem „Donau-Kurier“.

Nun hoffen wir, dass die Bundesregierung nicht wieder der Legislative aus türkeipolitischen Gründen dazwischenfunkt.

http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/Ingolstadt-Wir-ducken-uns-nicht-weg;art154776,3206081