NEWS
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Frei, aber nicht freigesprochen: Ragıp Zarakolus Entlassung aus der Untersuchungshaft
19.04.2012 19:36 Pressemitteilung der Arbeitsgruppe Anerkennung (AGA) Am 10. April 2012 hat die 15. Kammer des Strafgerichts Istanbul den Verleger und Menschenrechtler Ragıp Zarakolu sowie vierzehn andere Personen aus der Untersuchungshaft entlassen. Diese saßen seit Oktober 2011 im Rahmen des sogenannten KCK-Verfahrens (Koma Civakên Kurdistan, Union der Gemeinschaften Kurdistans) in Untersuchungshaft.mehr... |
Istanbul, 10.04.2012: Menschenrechtler Ragip Zarakolu freigelassen
10.04.2012 18:07 Wie die Anwältin von Ragip Zarakolu mitteilt, wurde der Ende Oktober 2011 unrechtmäßig festgenommene Verleger und Menschenrechtler Ragip Zarakolu soeben aus der Untersuchungshaft entlassen. Frau Sennur Baybuga ist unterwegs, um Herrn Zarakolu persönlich aus Kocaeli abzuholen. Der Strafantrag für ihn hatte auf zehn Jahre Haft gelautet. Ob auch sein ebenfalls verhafteter Sohn Deniz freigekommen ist, steht zur Zeit noch nicht fest. mehr... |
Berlin-Mitte, 17. März 2012, 14:30-16:00 Uhr: „Sofortige Freilassung!“ – Mahnwache vor der Türkischen Botschaft (Rungestr. 9, 10179 Berlin) für den Menschenrechtler und Verleger Ragip Zarakolu
29.02.2012 20:00 Nach einer Verhaftungswelle unter Intellektuellen in Istanbul befindet sich Ragip Zarakolu (63 Jahre) derzeit im Gefängnis Kocaeli (Kandira), einer Hochsicherungsstrafvollzugsanstalt des so genannten F-Typs. Türkische und internationale Gefangenenhilfsorganisationen kritisieren die Haftbedingungen in diesen Gefängnissen bis in die Gegenwart. Besonders beunruhigend ist die mangelnde Gesundheitsfürsorge.mehr... |
Bochum, 17. März 2012, ab 16:00 Uhr: Protestdemonstration der Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland und anderer Organisationen gegen die Ehrung des türkischen Regierungschefs R.T. Erdogan mit dem Steiger Award 2012
14.03.2012 13:36 Der kurdische Dachverband YEK-KOM begründet seinen Protest gegen die Ehrung wesentlich damit, dass Erdogan kein Demokrat bzw. ein Kriegsverbrecher sei, gegen den bereits 2011 bei der Bundesanwaltschaft Anzeige wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erstattet wurde. Der Verband weist auch auf die erhebliche Unterdrückung der Meinungs- und Pressefreiheit unter Erdogans Regime hin. Auch die Junge Aramäische Union ruft zur Protestdemonstration auf. mehr... |
Leipzig und Berlin: Offene Briefe zum Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
09.03.2012 12:48 Wissenschaftler der Freien Universität Berlin sowie der Universität Leipzig kommentieren kritisch das Positionspapier der Arbeitsgurppe Außenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Berg-Karabach-Konflikt und damit die bedenkliche, weil einseitig von energiepolitischen Bedürfnissen geprägte Haltung der Regierungspartei. Sie fordern dringend, diese Positionen zu überdenken.mehr... |
Berlin-Charlottenburg, 03. März, ab 13:30: „Das darf nie wieder geschehen!“ - Veranstaltungen im Gedenken an die Opfer des Massakers in Sumgait (Սումգայիթ) (27.-29.02.1988)
18.02.2012 12:01 Gemeinsam mit den beiden armenischen Gemeinden Berlins, dem European Center for Artsakh e.V. sowie dem Verband der Europäischen und Armenischen Fachleute veranstaltet die Arbeitsgruppe Anerkennung zum diesjährigen Jahresgedenken eine Mahnwache am Breidscheidplatz (ab 13:30 Uhr) sowie eine Gedenkfeier mit Seelenmesse in der Evangelischen Luisenkirche am Gierkeplatz (ab 15:00 Uhr).mehr... |
EIN SCHWARZER TAG FÜR DIE GENOZIDPRÄVENTION: Stellungnahme der Arbeitsgruppe Anerkennung: Französischer Verfassungsrat kippt das Gesetz zur Bestrafung der Völkermordleugnung wegen Verfassungswidrigkeit.
29.02.2012 12:08 In seiner Entscheidung 2012-647 DC vom 28. Februar 2012 hat sich der französische Verfassungsrat gegen das sog. „Völkermord-Gesetz“ entschieden. Das Gesetz zur Bestrafung der Leugnung von Völkermorden sieht für das Leugnen eines in Frankreich anerkannten Völkermordes eine Haftstrafe von einem Jahr und Geldstrafen von bis zu 45.000 Euro vor.mehr... |
Istanbul, 27. Februar 2012: „Sie sind alle Armenier, sie sind alle Bastarde!“ - Türkische Menschenrechtsorganisationen erstatten Anzeige wegen Volksverhetzung und Diskriminierung
01.03.2012 14:43 Am 26. Februar 2012 kam es in Istanbul, aber auch in zahlreichen anderen Städten der Türkei sowie im Ausland (London, Brüssel, Paris, München) zu Aufmärschen aus Anlass der Einnahme der Kleinstadt Xocali (Berg-Karabach) vor 20 Jahren. Auf der Istanbuler Xocali-Kundgebung sprach unter anderem der türkische Innenminister Idris Naim Şahin. Gegen ihn sowie das Veranstaltungskomitee erstatteten nun zwei Menschenrechtsorganisationen – der Istanbuler Zweig des türkischen Menschenrechtsvereins (IHD) sowie die „Initiative Stopp dem Rassismus und Nationalismus – DurDe“ - Strafanzeige wegen Volksverhetzung und Diskriminierung nach §216 StGB (Türkei) sowie § 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention.mehr... |
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